Unsere Themen für Osthofen (Kommunalwahl 2024)

 

Stadtentwicklung: modern und nachhaltig

Wir wollen eine nachhaltige Stadtentwicklung gezielt fördern, um Osthofen fit für die Zukunft und gleichzeitig noch lebenswerter zu machen. Dabei sehen wir die Aspekte Wohnen, Mobilität und öffentliche Räume untrennbar mit Umwelt -und Klimaschutz vereint. Konkret bedeutet das, dass wir uns für die Errichtung von umweltfreundlichem und gleichzeitig bezahlbarem Wohnraum stark machen. Das bezieht auch eine kommunale Wärmeplanung mit ein. Der öffentliche Raum gehört allen Bürger*innen und muss von allen gut und sicher erreichbar sein. Wir wollen ein neues Innenstadt-Konzept entwickeln, in dem eine hohe Aufenthaltsqualität und möglichst autofreie Erreichbarkeit im Mittelpunkt steht. Daher setzten wir uns für den Ausbau des ÖPNV und von Fußgänger- und Fahrradwegen ein. Eine weiteren Schwerpunt setzten wir auf den Ausbau der Stadtbegrünung die Schaffung von mehr Blühflächen.

Wohnraum schaffen: umweltfreundlich und bezahlbar

Wohnen ist für die Lebensqualität und die gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen von elementarer Bedeutung. Wohnen darf kein Luxus sein, ganz besonders für junge Familien und Alleinstehende. Wir GRÜNE setzen uns dafür ein, dass ein ausreichendes Angebot an sozialem und bezahlbarem Wohnraum besteht. Die Mittel für die Modernisierung, den Erwerb und den Bau von sozialem Wohnraum, die uns das Land zur Verfügung stellt, müssen von den Kommunen genutzt werden. Neben Haushalten mit geringen Einkommen werden auch die Belange von älteren Menschen und Menschen mit Behinderung bei der sozialen Wohnraumförderung immer wichtiger.
Die großen Herausforderungen bei der Schaffung bezahlbaren Wohnraums bedürfen kreativer Lösungen. Wir GRÜNE setzen uns ein für die Förderung von Gemeinschaftswohnungen und von Genossenschaften im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung. Wir brauchen bezahlbares und bedarfsgerechtes Wohnen, das Inklusion, Mehrgenerationenwohnen sowie Integration und gutes Zusammenleben im Quartier berücksichtigt.

Wir GRÜNE setzen uns insbesondere auch beim Thema Bauen für mehr Nachhaltigkeit, für klima- und ressourcenschonendes, ökologisch verträgliches Bauen ein. Auf Landesebene haben wir die Wohnraumförderung dahingehend angepasst. Gerade der Baustoff Holz hat eine hervorragende ökologische Bilanz und eine wichtige ökonomische Bedeutung für den Standort Rheinland-Pfalz.  Auch eine klimaneutrale Energiegewinnung durch Photovoltaik, sowie eine nachhaltige Heizungsunterstützung über Solarthermie sind für uns Stand der Technik.

  • Wir GRÜNE setzen uns für eine ausreichende Versorgung mit sozialgebundenen Mietwohnungen ein und rufen dafür die zur Verfügung stehenden Mittel des Landes voll ab.
  • Wir stellen für die Schaffung von sozialgebundenem Wohnraum günstige Grundstücke zur Verfügung.
  • Wir schaffen dabei eine ausreichende Versorgung mit barrierefreiem Wohnraum.
  • Wir GRÜNE unterstützen das genossenschaftliche Wohnen als eine gute Möglichkeit sowohl bezahlbaren Wohnraum zu schaffen als auch ein vielfältiges und inklusives Wohnen zu ermöglichen.
  • Wir prüfen kreative und innovative Lösungen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, wie den Aufkauf von Leerstandimmobilien in den Innenstädten und Dorfkernen und deren Weitervermietung sowie Vermittlungsstellen für gemeinschaftliches Wohnen und Wohnungstauschkonzepte.
  • Wir werden eine Informationskampagne „Solaroffensive“ starten und anhand des Solarkatasters RLP, jede*n Hausbesitzenden informieren, wo es sich am meisten lohnt, eine Anlage zu installieren.

Zukunftsfähige Wärmeplanung für Osthofen

Umweltfreundliche Wärmekonzepte sind essenziell für nachhaltigen Wohnraum. Wir setzen uns daher für stabile Nahwärmenetze und innovative Quartierskonzepte ein, um Energiekosten dauerhaft zu senken und für Energiesicherheit zu sorgen.

  • Wir wollen eine umfassende Wärmeplanung in unserer Kommune vorantreiben und nachhaltige Nah- und Fernwärmenetze sowie Quartierskonzepte prüfen.

  • Wir werden die Wärmewende vor Ort voranbringen, und uns entschieden für die zügige Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Wärmekonzepts mit Quartierskonzepten einsetzen. Wir setzen uns für den Ausbau der Nahwärmenetze oder einen Anschluss an Fernwärmenetze ein und begleiten diese mit Maßnahmen der energetischen Gebäudesanierung.

  • Stadt- und Gemeindewerke sind für die dezentrale Energiewende der perfekte Partner. Das kann auf VG-Ebene z.B. die Anstalt öffentlichen Rechts für Energieprojekte sein. Die Stromnetze in lokaler Hand zu halten, ist uns wichtig. Wir werden darauf hinwirken, dass konkrete Angebote und Projekte für die Energiewende vor Ort entwickeln: bspw. Solardachmiete, Licht- und Wärme-Contracting, Heizungspumpentausch. Beratung und Unterstützung beim Umstieg auf Wärmepumpen, wo Fernwärmenetze nicht oder zu spät für das Klimaneutralitätsziel verfügbar sind.

  • Wir unterstützen Bürgerenergiegenossenschaften bei ihrer Gründung und setzen uns dafür ein, dass sie bei der lokalen kommunalen Energiewende Partner der Kommune werden.

  • Auch unsere Abwasser- und unsere Müllentsorgungsbetriebe können Energie erzeugen und zur Klimaneutralität beitragen. Wir wollen den in Kläranlagen vorhandenen Klärschlamm zur Stromerzeugung und Wärmeproduktion nutzen und unseren Bioabfall in Vergärungsanlagen zu Strom machen. Wir setzen uns auch dafür ein, dass alle diese Dächer mit PV-Anlagen, bei Ertüchtigung, Neubau oder Sanierung, ausgestattet werden.

Blühflächen und Stadtbegrünung

Klimakrise, Schadstoffe in Wasser, Luft und Boden sowie Flächenverbrauch zehren an den Lebensgrundlagen kommender Generationen. Wir wollen die hohe Lebensqualität in Rheinland-Pfalz und bei uns vor Ort erhalten. Die Schaffung von mehr Grün- und Blühflächen im öffentlichen Raum trägt nicht nur zu einer höheren Biodiversität bei, sondern trägt gerade auch in Anbetracht von zunehmenden Hitzewellen und Starkregenereignisse dazu bei, das Stadtklima zu verbessern und eine effektive Versickerung großer Wassermassen zu gewährleisten.
Bei allen Vorhaben gilt für uns: Transparente und frühzeitige Beteiligungsverfahren sind wichtig, um alle Interessen zu berücksichtigen. Auch unsere Planungen müssen sowohl nachhaltig, als auch klimaangepasst sein, um gegenüber zukünftigen Veränderungen widerstandsfähig zu sein. Deshalb hat für uns eine umfassende Hochwasservorsorge Priorität. Unverzichtbar bleibt auch das ehrenamtliche Engagement im Umwelt- und Naturschutz. Dieses Engagement gilt es materiell und ideell zu unterstützen. Wir wollen unsere kostbare Natur erhalten und setzen uns für die Renaturierung von Bächen, die ökologische Aufwertung von Flächen und den Erhalt unserer Biodiversität ein.

  • Wir GRÜNE wollen die Verabschiedung einer kommunalen Biodiversitätsstrategie: Mit diesem Instrument können Maßnahmen gebündelt und alle Akteur*innen eingebunden werden.
  • Mit uns wird es ein Verbot insbesondere von Glyphosat und Neonicotinoiden, darüber hinaus aber auch von anderen Pestiziden auf eigenen, kommunalen Flächen geben: nicht nur das Grünflächenamt, auch Pächter*innen können zu umweltschonender Bewirtschaftung verpflichtet werden.
  • Wir werden uns für eine klimaangepasste, insektenfreundliche Bepflanzung aller öffentlicher Flächen einsetzen. Dies spart Wasser, Geld und Arbeit zugunsten der Attraktivität und Artenvielfalt.
  • Wir fördern unter anderem durch die Aktion Grün Blühstreifen und die Biotopvernetzung konkrete Maßnahmen vor Ort.
  • Die Fördermittel der Aktion Blau Plus zur Wiederherstellung der ökologischen Funktionsfähigkeit von Gewässern, für eine optimierte Hochwasservorsorge und artenreiche, erholsame Gewässer, sowie weitere Förderprogramme für Hochwasserschutz und Klimaanpassung werden wir voll nutzen.
  • Wir werden Informationen zur insektenfreundlichen Bepflanzung von Balkons und Gärten zur Verfügung stellen, idealerweise in Zusammenarbeit mit den Naturschutzverbänden, lokalen Gartenbaubetrieben und dem Pflanzenhandel.
  • Wir werden einen kommunalen Wettbewerb ausloben für naturnahe Gärten, in denen Nistkästen und Insektenhotels Lebensraum bieten.

  • Wir fördern die Aufwertung des städtischen Grüns. Denn Grüne Freiräume sind Orte der Begegnung, des sozialen Zusammenhalts sowie der kulturellen und bauhistorischen Identität. Sie dienen der Erholung und Bewegung, sind Orte für Sport und Spiele, leisten einen positiven Beitrag für die Gesundheit und das Wohlbefinden und können so zur Lebensqualität vor Ort beitragen (Förderprogramm Stadt- und Dorfgrün).

  • Wir werden verstärkt auf Flächenrecycling setzen und so versiegelte Flächen einer Entsiegelung und Wiederbegrünung zuzuführen.

  • Wir setzten uns für Entsiegelungen, zusätzliche Dach- und Fassadenbegrünung sowie mehr Stadtgrün ein, um lebenswerte, klimaangepasste Innenstädte für Mensch und Tier zu schaffen.

  • Wir wollen unsere Städte und Dörfer auf dem Weg zur Klimaanpassung und Klimaresilienz durch Maßnahmen eines zukunftsfähigen Katastrophenschutzes unterstützen und werden Konzepte der Schwammstadt, des erweiterten Hochwasserschutzes und umfassende Maßnahmen zur Hitzevorsorge durch blau-grüne Infrastrukturen umsetzen sowie Beratungsstrukturen zur Prävention hinsichtlich zunehmender Unwetter wie Stürme, Starkregen sowie bei Wassermangel durch zunehmende Dürren fördern.

Verkehr und Mobilität

Die Mobilitätswende fängt in der eigenen Kommune an. Für umweltverträgliches Pendeln in die Ballungsräume sowie für Alltagswege in der Verbandsgemeinde brauchen wir emissionsarme Busse und Bahnen im Taktverkehr und die Förderung von E-Bikes und E-Autos als Zubringer zu einem leistungsstarken, attraktiven Nahverkehr. An den Bahnhöfen müssen Ladesäulen von der VG betrieben werden. An Ladesäulen soll dabei vorrangig regenerativer Strom angeboten werden. Wir wollen, dass die Anbieter*innen auch Ladekarten anderer Anbieter*innen ohne Kostenaufschlag akzeptieren müssen.

Car Sharing Angebote in den Ortsgemeinden, insbesondere an den Verkehrsknotenpunkten wie Osthofen, erleichtern den Einstieg in den Umstieg auf weniger private Autos in den Ortsgemeinden. Wir erhoffen uns dadurch geringeren Flächenverbrauch durch individuellen motorisierten Verkehr und das mit wenig Invest durch die Gemeinden.

Wir setzen uns für die Erweiterung des Fahrradwegenetzes ein. Für die VG fordern wir eine eigene Radverkehrskarte mit Alltagsrouten und touristischen Routen. Der Ausbau von Fahrradwegen soll an Landesstraßen mit jedem Planfeststellungs­verfahren verknüpft werden.

Die Rad-Strecke von Worms nach Mainz soll auf ihre Schwachstellen bezüglich der Nutzung als Pendler*innen-Radweg. Langfristig setzen wir uns für einen Radschnellweg Worms-Mainz mit Anbindung an Osthofen ein.

 

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